Alles Käse oder was? Richter outen sich als Feinschmecker – was so alles gerichtsbekannt ist
Dem Leser einer Gerichtsentscheidung wird nicht immer nur Langeweile geboten. Aus den Entscheidungsgründen des Urteils des Kammergerichts...
BFH: Auskunftsanspruch des Steuerpflichtigen zur Besteuerung eines Konkurrenten
Manchmal möchte man gerne „Mäuschen“ spielen, um mehr über seine Konkurrenten zu erfahren. Dies betrifft nicht nur interne...
Gutes Benehmen ist Glückssache – Anwälte sind immer zu etwas nutze, und wenn sie nur als schlechtes Beispiel dienen – der schamlose Kollege vor dem LG Detmold II
Wir hatten bereits darüber berichtet, dass ein Anwalt, nennen wir ihn Herrn H., den man nicht mehr als Kollegen bezeichnen möchte, in...
Ab 1. August 2012: die neue „Button-Lösung“ und der Vertragsschluss im Internet
Ab dem 1. August 2012 kommen wirksame Verträge über das Internet nur noch zustande, wenn der Verbraucher vorher über die Kosten der...
OVG Münster vom 27.06.2012: Kein Anspruch eines Journalisten auf Auskunft, wo demnächst die Steuerfahndung einfallen wird
Der Einsatz der Steuerfahndung bei Klaus Zumwinkel ist uns noch gut in Erinnerung. Besonders bemerkenswert daran war, dass die Presse vor...
Endlich: BGH beendet mit Urteil vom 26. Juli 2012 die Abzocke der unsinnigen „Gewerbeauskunftszentralen“
„Hier werden Sie geholfen“. Das galt jedenfalls für diejenigen, die schon immer unbedingt eine äußerst sinnvolle Eintragung in einem...
Hin- und hergerissen: der fliegende Gerichtsstand im Urheberrecht
Mit fliegendem Gerichtsstand ist nicht etwa ein Gericht gemeint, das wie im Mittelalter von Stadt zu Stadt zieht, um jeweils vor Ort...
Zwei wettbewerbsrechtliche Abmahnungen für denselben Verstoß! Muss ich dann alle Abmahnkosten zahlen?
Wenn man als Unternehmer im Internet nicht richtig aufpasst und z.B. den Verbraucher nicht ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht...
EuGH: Zulässiger Weiterverkauf einer gebrauchten Softwarelizenz
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 3. Juli 2012 (C-128/11, juris) entschieden, dass der Weiterverkauf „gebrauchter“ Software...
random coil vertritt Mandanten in einem NZB – Verfahren vor dem BFH
In dem seit kurzem bei dem BFH anhängigen Verfahren geht es um verfahrensrechtliche Fragen aus der AO. Streitig ist bei einem...