Steuerrecht

„Schnee im Sommer“ – BFH erkennt „weiße Einkünfte“ nach DBA Irland-Deutschland an

Der „Schnee im Sommer“ ist ein geflügeltes Wort und aus der auf youtube veröffentlichten Verballhornung des Epos „Herr...

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Erbrecht

Unterschrift ist Unterschrift und nicht Überschrift, und erst recht nicht „Oberschrift“ – Formgültigkeit eines Testaments

Die deutsche Sprache ist schön und eindeutig. Wenn etwas zur Wirksamkeit unterschrieben sein muss, dann ist das Wort „unter“...

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Steuerrechtwas uns an der Finanzverwaltung wundert...

Jäger werden zu Gejagten – Schweizer Haftbefehle gegen deutsche Steuerfahnder – zugleich ein Beitrag über rechtliche Maßstäbe in Rechtsstaaten

Unlängst sorgte die kleine Schweiz mit Haftbefehlen gegen deutsche Steuerfahnder nicht nur für Publizität, sondern für Aufruhr bei...

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was uns an Zivilgerichten wundertZivilprozeßrechtZivilrecht

Ich glaub mich tritt ein Pferd: die Überraschungsentscheidung der Woche: AG Lemgo spricht Klägerin trotz Pflicht zur Nacherfüllung Vergütungsanspruch zu

Das AG Lemgo brauchte sage und schreibe drei mündliche Verhandlungen, zwei Termine zur Vernehmung von Zeugen, wechselte zur Frage der...

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PferderechtStaat und Politik

Die geplante Pferdesteuer auf dem Prüfstand – Gier frißt Hirn auf

Der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt, wenn es um das Erfinden neuer Steuern geht. Die Hundesteuer ist bestens bekant. Was liegt da also...

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PferderechtStaat und Politik

Der räuberische Staat – Umsatzsteuer auf Pferde steigt ab 1. Juli 2012 von 7 auf 19 %

Vorgaben der EU setzen Staaten dann besonders gerne um, wenn sie Geld in die Kassen spülen. Da kommt eine Empfehlung der EU, die...

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ErbrechtSteuerrecht

Vorweggenommene Erbfolge schützt nicht vor dem Finanzamt

Die vorweggenommene Erbfolge, die schenkweise Übertragung von Vermögenswerten zu Lebzeiten, z.B. an die eigenen Kinder, ist...

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Urheberrecht

„Pink Panther“ – Urheberrecht

Es ist bekannt, dass die Strafverfolgungsbehörden sich für die Musik von Rechtsextremen interessiert. Dass aber auch die GEMA dafür...

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InternetrechtZivilrecht

Vorzeitiger Abbruch einer ebay-Auktion – oft ein Schnäppchen für den Höchstbietenden

Ebay ist heute das Handelsportal schlechthin. Bevor man einen Artikel bei ebay einstellt, sollte man sich auch wirklich sicher sein, den...

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Steuerrecht

Manchmal ist mündlich genauso gut (oder schlecht) wie schriftlich – auch nur mündlicher Vollstreckungsaufschub hat verjährungsunterbrechende Wirkung

Ein Steuerpflichtiger muss die Verjährungsunterbrechung eines Vollstreckungsaufschubs auch dann gegen sich gelten lassen, wenn die...

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